Keine Urnenabstimmung

Abstimmen in Zeiten der Coronavirus-Pandemie: Mit Mundschutz, aber doch in der Versammlung. (Foto: jhuber)

Geschäfte für die Gemeindeversammlung sollen auch in Zeiten der Coronavirus-Pandemie im Plenum entschieden ­werden. Dies entschied die verschobene Gemeindeversammlung von Glarus in der Buchholz-Turnhalle am Freitag, 2. Oktober, deutlich. Im Übrigen folgte die Versammlung den Anträgen des Gemeinderates.

Die Gesichtsmaske diente als Sicherheitsmassnahme für die Durchfüh­rung der Gemeindeversammlung, bedeutet aber nicht gleichzeitig einen Maulkorb für das Stimmvolk. Dies zeigte die nachträgliche Gemeindeversammlung von Glarus – als erste durchgeführte Versammlung in diesem Jahr im ganzen Glarnerland – deutlich, obwohl erst die beiden letzten Traktanden zu reden gaben. Das letzte sowohl zum Abschluss der Versammlung in der Turnhalle Buchholz als auch schon ganz am Anfang. Bereits bei der Genehmigung der Traktandenliste beantragte Andreas Schlittler, die Möglichkeit, bestimmte Geschäfte bei einer Absage der Versammlung Ende November an der Urne zu entscheiden, aus der Liste streichen.

Dieser Antrag wurde grossmehrheitlich abgelehnt, wie folgend alle aufgeführten Anträge zu möglichen Urnenentscheiden wie Budget, Steuerfuss oder verschiedenen Verpflichtungskrediten. Die knapp über 200 Stimmberechtigten zeigten damit deutlich, dass auf Stufe der Gemeinde in der physischen Zusammenkunft über Themen diskutiert werden soll. Egal, ob das Coronavirus oder andere Gründe, es soll in der Versammlung entschieden werden, wo nötig halt mit Verspätung.

Zu reden gaben ausserdem der Überbauungsplan Riedernstrasse, womit bestehende Gebäude saniert und neue erstellt werden sollen. Zwei Votanten wollten hier entweder wegen der besseren Einbindung der Anwohner oder der Überarbeitung der Energie/Wärme-Lösungen eine Zurückweisung. Doch das Plenum genehmigte den Überbauungsplan Riedernstrasse mit grossem Mehr. Ebenfalls einen Rückweisungsantrag gab es beim Planungskredit für das Schulhaus Erlen. Hier wurde befürchtet, dass in Anbetracht der aktuellen Wirtschaftslage eine zu grosszügige Sanierung ins Auge gefasst werde. Auch hier folgte die Versammlung aber dem Antrag des Gemeinderates und gewährte den Verpflichtungskredit über 530000 Franken für die Planung.

Keine Wortmeldungen gab es im Vorfeld zu den Rechnungen der Gemeinde, der Technischen Betriebe sowie der Alters- und Pflegeheime. Ebenfalls still sagte die Versammlung Ja zu den Krediten für Werkleitungssanierung Lerchenstrasse, Schulmöblierung, Neubau Forsterschliessungsstrasse Riettürli sowie zu den Arbeiten an den gemeindeeigenen Alpen.

Zum neuen Präsidenten der Geschäfts­prüfungskommission (GPK) wurde Hans-Peter Müller und zum neuen Mitglied Peter Aebli gewählt. Neu nehmen Thomas Nef und Marc Rhyner Einsitz in der Schulkommission. Zudem komplettiert neu Nives Orsini das Wahlbüro.

Jürg Huber

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