Die Sicht der SVP auf die Landratssitzung vom Mittwoch, 5. November 2021. «Slow Sundays im Klöntal» abgelehnt, bei den folgenden Geschäften politisches Mass verloren.
Zu Beginn der Landratssitzung konnte der Grüne Memorialsantrag «Slow Sundays im Klöntal», welcher mindestens acht autofreie Sonntage im Jahr forderte, noch verhindert werden. Die SVP wehrte zusammen mit weiteren Stimmen aus dem bürgerlichen Lager einen starken Eingriff in die Gemeindeautonomie und einen aus touristischer und wirtschaftlicher Sicht zugleich unsinnigen Antrag ab. Ebenso konnte ein weiterer Antrag der Grünliberalen, welcher aus taktischen Gründen eine Rückweisung und damit eine minimale Abschwächung des Anliegens forderte, ebenso abgewendet werden. Die SVP-Fraktion bekämpfte das entsprechende Ansinnen aus Überzeugung, um die Schwächung des Instruments Memorialsantrag und damit das Aushöhlen unserer demokratischen Rechte verhindern zu können.
Bei den folgenden Geschäften ging dann auch jegliches politische Mass verloren. Der Landrat stimmte anschliessend einem Verpflichtungskredit über 800'000.- Franken für eine Neuausrichtung der Laufbahnberatung für Erwachsene zu, ohne sich dabei auf nennenswerte Zahlen oder Grundlagen abzustützen, welche man auch in den entsprechenden Unterlagen vergeblich suchte.
Bei Traktandum elf, bei welchem der Landrat den eigentlichen unbestrittenen Beitrag von 600'000.- Franken an das Kantonsspital Glarus für die pandemiebedingten Ertragsausfälle sprechen wollte, setzte sich trotz bürgerlicher Gegenwehr ein gemeinsamer Antrag von SP- und Mitte-Fraktion durch, welche den Verpflichtungskredit vollumfänglich dem Personal des KSGL weitergeben wollten. Obschon die bürgerliche Seite mehrmals darauf aufmerksam zu machen versuchte, dass für Prämien ans Personal zweifelsfrei der Arbeitgeber zuständig sei.
Trotz theoretisch bürgerlicher Zusammensetzung hat sich der Rat seit der Fusion von BDP, CVP und GLP zur Mitte-Fraktion, zu einem Parlament mit einer klaren linken Mehrheit gewandelt. Dies gilt es bei den kommenden Wahlen zu korrigieren!
SVP Landratsfraktion des Kantons Glarus
