Am 16. Januar blickte Nationalrat Markus Schnyder bei der Hans Eberle AG in Ennenda auf die Wintersession in Bundesbern zurück. Einiges davon dürfte schon in diesem Jahr den Stimmbürgern bei eidgenössischen Abstimmungen vorgelegt werden.

Mit der Neubesetzung von Regierungs-, Gemeinde- sowie Landrat steht dem Kanton Glarus ein Super-Wahljahr bevor. Glarnerinnen und Glarner können also heuer bei diesen Gremien die Weichen und Besetzungen festlegen, an der Landsgemeinde und in Gemeindeversammlungen mindern und mehren sowie national bis zu vier Mal abstimmen. «Um so wichtiger, dass Sie hier von Ihrem Recht Gebrauch machen», meinte Nationalrat Markus Schnyder zum Auftakt seines Rückblicks auf die Wintersession in Bundesbern. Auf nationaler Ebene stehen Gesamterneuerungswahlen zwar erst 2027 an, aber mit der Besetzung der Parlamente könne das Stimmvolk auch Einfluss ausüben, wie Geschäfte als Vorlagen zur eidgenössischen Abstimmung kommen. «In der letzten Session des Jahres steht immer das Budget im Fokus.» Dieses müsse bis Ende der Session von beiden Räten abgesegnet sein, damit der Bund handlungsfähig bleibt. Hier sei laut Schnyder auffällig, wie sehr sich der Bundeshaushalt verändert: «Von 32 Milliarden 1990 auf 95 Milliarden im Jahr 2028.» Hier hätten sich gemäss Schnyder die Ausgaben für das Personal und in der sozialen Wohlfahrt am extremsten vermehrt. «Hier sollte man vielleicht zuerst schauen, ob man sparen kann.»

Gute Arbeit geleistet
Gute Arbeit habe man, aus Schnyders Sicht, bei der Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes und in den Themen UKW und Wolf geleistet. «Beim Rahmenabkommen mit der EU bin ich froh, dass es nicht wie schon angedacht im Schnellzug behandelt wird.» Die «Mutter aller politischen Geschäfte» hätte zuerst noch bis Ende 2026 und parallel in beiden Räten behandelt werden sollen. «Wir von der SVP sind als einzige Partei strikt gegen diesen Knebelvertrag.» Auch weil die von der SVP lancierte 10-Millionen-Schweiz-Initiative sicher auch im Widerspruch mit diesem Abkommen stehen werde. Ebenfalls wenig Gegenliebe von Schnyder bekommt die Ernährungsinitiative. «Ein Selbstversorgungsgrad von 70 Prozent tönt zwar eigentlich ganz gut.» Dies sei aber nur möglich, wenn andere Lebensmittel produziert werden. «So wird uns eine Umstellung der Ernährung aufgezwungen.»

Kompromissbereit
Den Grund für die Feuerwerksinitiative hätten er und wahrscheinlich viele Glarnerinnen und Glarner an Silvester am eigenen Leib erfahren. «Zumindest bei mir in Oberurnen hat es über mehrere Stunden getönt wie in einem Kriegsgebiet.» Seine Partei sei generell gegen Verbote, stehe hier aber hinter dem Gegenvorschlag, der nur reine Lärmverursacher ohne optischen Mehrwert verbieten soll. «Vielleicht wäre hier eine Lösung ohne Verbot und eher mit einer Verteuerung durch eine Besteuerung sinnvoller.» Schnyder spielt aktuell mit Gedanken, einen Vorstoss in diese Richtung auf die nächste Session einzureichen. Was die Parlamentarier an diesem Zusammenzug beschäftigt, werde er sicher bei einem weiteren Rückblick berichten.

jhuber