FDP beantragt Rückweisung

Präsident Roland Goethe durfte am vergangenen Montag eine stattliche Anzahl Mitglieder im Restaurant Bären in Netstal zur Parteiversammlung begrüssen. Es stand die Parolenfassung zu den Geschäften der kommenden Gemeindeversammlung an.

Intensiv wurde Traktandum 3, Verpflichtungskredit über 4,8 Mio. Franken für die Erneuerung des Freibades Netstal, diskutiert. Die Dokumentation zum Projekt, trotz Projektierungskredit für beide Schwimmbäder liegt nur das Projekt für Netstal vor, der finanzielle Rahmen, wie auch einzelne unklare Details wie die Kletterwand gaben Anlass zu Diskussionen. Der Kredit wurde mit Stichentscheid des Präsidenten gutgeheissen.

Ebenfalls gutgeheissen wurde der Verpflichtungskredit über 860 000 Franken für die Umsetzung weiterer Etappen der Verkehrsberuhigung. Die FDP fordert eine lösungsorientierte Umsetzung mit Sicht auf die Kosten, aber auch auf den Ortsbildschutz und bereits vorhandene Strukturen.

Autofreier Landsgemeindeplatz
Nachdem der Vorstand der FDP Gemeinde Glarus im Oktober eine allgemeine Anregung zu Handen der Gemeindeversammlung an den Gemeinderat einreichte, unterstützte die Mehrheit der Parteiversammlung den Entscheid des Vorstandes auf Rückweisung des Verpflichtungskredites von 400 000 Franken für den Wettbewerb samt Partizipationsverfahren zum autofreien Landsgemeindeplatz. Die FDP hält fest, dass es nicht Aufgabe einer Gemeinde sein soll, Parkhäuser und Tiefgaragen zu bauen und zu betreiben. Es mache aber auch keinen Sinn, über einen Verpflichtungskredit abzustimmen, solange die Kernfragen weder gestellt noch beantwortet seien und das Ziel ungenügend definiert sei. Die Versammlung diskutierte, ob «autofrei» wirklich ein ganz leerer Platz sei, ob dies anzustreben sei, wie das Gewerbe damit umgehe und ob Parkplätze bei der Kaserne oder beim Holzplatz genutzt würden.

Die Rückweisung beinhaltet auch den Auftrag, dass der Gemeinderat im Austausch mit der IG Zaunplatz die Machbarkeit noch einmal prüft und zu Handen einer nächsten Gemeindeversammlung die Kosten für die Gemeinde aufzeigt und dem Stimmvolk eine Lösung vorgelegt werden soll; zum Beispiel ein Projekt im Baurecht mit der noch zu gründenden Parkhaus Zaunplatz AG. So habe die Gemeindeversammlung konkrete Zahlen und damit eine fundierte Basis, um über das weitere Vorgehen zu bestimmen.

Bei den weiteren Geschäften folgte die Versammlung dem Gemeinderat und unterstützt diese unverändert.

pd.

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